Publikation des FES-Referats Mittel- und Osteuropa, April 2017
Nach anfänglicher Sorge vor einem Wiedererstarken Deutschlands nach der Wiedervereinigung wuchsen mit der Zeit die Erwartungen an Deutschland, sich außenpolitisch gemäß seinem wirtschaftlichen und politischen Gewicht einzusetzen.
In der Ukraine-Krise war zu beobachten, dass Deutschland diese neue Rolle zunehmend akzeptiert. Zugleich zeigt sich in den Bewertungen der deutschen Ostpolitik seitens der Partner aber deutlich, was mit den Erwartungen an ein stärkeres deutsches Engagement verbunden wird.
Die Heterogenität der Erwartungen, Interessen und Sorgen – insbesondere in Bezug auf Russland und die Krim-Annexion –, erschweren eine gemeinsame Politik der EU. Deutschlands Haltung gegenüber Russland wird zwar von vielen als zu zurückhaltend angesehen, dennoch wird eine koordinierende Rolle Berlins in der EU-Ostpolitik akzeptiert.
Der Wunsch nach einer stärkeren Rolle Deutschlands ist folglich nicht als Aufforderung zu Führung oder gar Dominanz zu verstehen. Vielmehr wird erhofft, dass Deutschland die Koordination und Integration der Partner innerhalb der EU ermöglicht.
Mit Beiträgen u.a. zu:
Deutschlands Ostpolitik aus Brüsseler Perspektive (Uwe Optenhögel und Marco Schwarz)
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